„Niemand wird so mächtig, wie Helmut
Kohl es am Ende seiner Amtszeit gewesen ist,
ohne dass diese Macht auch strukturell im
Interesse von Gruppen und Organisationen
liegt, die ihrerseits innerhalb des
Staatswesens
über grossen Einfluss verfügen.“
1. Einleitung
Ohne uns dem inflationären Gebrauch des Wortes „Mafia“, mit dem
mittlerweile jede Form von organisierter (vorzugsweise ethnisch organiserter)
Kriminalität bezeichnet wird, anschliessen zu wollen, müssen wir doch
feststellen, dass „Mafia“ kein Phänomen ist, das auf Italien, genauer: Sizilien
beschränkt ist. Dass häufig aneinander vorbeigeredet wird, wenn man von „Mafia“
spricht, liegt an dem doppelten Charakter des Wortes. Zum einen ist es als
Bezeichnung für eine kriminelle Bande, nämlich die Cosa Nostra in Sizilien, in
den Sprachgebrauch eingegangen. Doch diese Betrachtung ist sehr oberflächlich.
Denn was die Cosa Nostra wahrscheinlich von allen anderen als „Mafia“
titulierten Gruppierungen unterscheidet, ist das spezifische sizilianische Milieu
mit all seinen informellen Strukturen, das sich im Laufe der letzten 200 Jahre
herausgebildet hat und ohne das man das Phänomen „Mafia“ nicht
zufriedenstellend erklären kann. „Mafia“ hat also vielmehr mit Einstellung und
Mentalität zu tun als mit formalen Gruppenstrukturen.
Für den Kampf gegen die Mafia ergibt sich daraus die
Schwierigkeit, dass ein klarer Trennungsstrich zu einer Gruppe von Personen,
die zu bekämpfen sind, anders als beim bewaffneten Kampf linker Gruppen in den
70'er Jahren nicht möglich ist. Vielmehr hat sich im Laufe der letzten Jahre
gezeigt, dass die mafiosen Aktivitäten von allerhöchsten Stellen gedeckt wurden
(und teilweise noch werden).
Nach einer Beschreibung mafioser Mentalitätsmerkmale und einem
Bericht über die Beziehungen der Mafia zu Politik, Wirtschaft und Justiz werden
wir dann den Focus auf machttheoretische Gesichtspunkte lenken und uns
abschliessend der Frage widmen, ob die Mafia ein paralleles Machtsystem zur
Staatsmacht darstellt.
2. Definitorische Annäherung an den Begriff
„Mafia“
Viele Autoren, die sich mit dem Phänomen Mafia beschäftigt haben,
weisen auf die Vielschichtigkeit des Begriffes hin. Nahezu alle sind sich wohl
einig, dass es so etwas wie „die“ Mafia, im Sinne einer klar zu definierenden
Gruppe, nicht gibt. Deshalb beschreiben wir zunächst die Mentalität, die
delinquentes Gruppenhandeln in Süditalien erst ermöglicht; hierbei werden wir
uns auf Peter Müllers Anmerkungen zu Familismus und Clientelismus etc. stützen.
Dann werde ich einige in Süditalien agierende Gruppen vorstellen und in
Hinblick auf auf ihre Anwendung von Gewalt zu unterscheiden versuchen.
2.1. Kurze Sozialgeschichte Süditaliens
Historisch ist der Süden Italiens und insbesondere Sizilien
gekennzeichnet von einer weitgehenden Abweseheit staatlicher Gewalt. Der
Feudalismus wurde in Sizilien schrittweise bis 1841 abgeschafft, was für die
nun formal freien Bauern aber lediglich einen Wechsel des
Abhängigkeitsverhältnisses darstellte. Für Ruhe und Ordnung sorgten in
Ermangelung staatlicher Instanzen Privatarmeen der Grundbesitzer. Die
Zugehörigkeit zu diesen sog. „bravi“ stellte die einzige Möglichkeit des
sozialen Aufstiegs dar. Nicht über Reichtum und Bildung konnte der Status
verbessert werden, sondern lediglich über die Fähigkeit zur Gewaltausübung. Die
Grossgrundbesitzer zogen oft in die Stadt und verpachteten ihr Land an sog.
„Gabellotti“,zumeist ehemalige „bravi“, die sich durch besondere
Skrupellosigkeit ausgezeichnet hatten. Da diese auf dem Land über die
Machtressourcen verfügten, kürzten sie bald die Pachtzahlungen an den formalen
Eigentümer oder stellten sie ganz ein.
1837 versuchten die Bourbonen die Kontrolle über die
Machtressourcen in Sizilien wiederzugewinnen und schafften die Privatarmeen
offiziell ab. Faktisch änderte sich an den Zuständen im Hinterland aber nichts,
da die „bravi“ fast komplett in den Hilfspolizeidienst übernommen wurden.
Lediglich der Legitimitätsgrad der Machtausübung änderte sich nun. Aus dieser
Möglichkeit des sozialen Aufstiegs durch die Fähigkeit zur Gewaltanwendung
ergaben sich auch normative Konsequenzen in der sizilianischen Gesellschaft. So
erfolgt auch bis heute noch die Zumessung von Ehre über die gewalttätige
Problemlösungskompetenz des einzelnen. Als Mafioso wurden Leute bezeichnet, die
sich unter Einsatz oder Androhung von Gewalt Respekt verschaffen können, ohne
auf die verachtete staatliche Gewalt (das Gesetz) zurückgreifen zu müssen.
So bildeten sich neben den schwachen staatlichen Institutionen
eigene Organisationsformen, die die Vorraussetzungen mafioser Macht schufen.
2.1.1. Familismus
„Wo nicht Staat und Organisationen Schutz und Sicherheit
gewähren“, sei Familismus „eine unvermeidliche Überlebensstrategie“ schreibt
Müller mit Blick auf Süditalien. Grundlage des Familismus ist das Handeln zum
kurzfristigen materiellen Vorteil der eigenen Kernfamilie, was bedeutet, dass
niemand für die Gemeinschaft handelt, wenn es nicht gleichzeitig seinem eigenen
Vorteil dient. Auf dieser Grundlage ist natürlich organisiertes
Zusammenarbeiten zum Wohle der Gemeinschaft sehr schwierig, insbesondere wenn
der rechtliche und administrative Rahmen dafür nicht gegeben ist. Auch Blok
beschreibt den Zusammenhang zwischen schwachen staatlichen Institutionen und
starken familiären Banden, beschränkt die Familie aber nicht auf
Blutsverwandte, sondern beschreibt auch das Verhältnis zwischen Herr und Vasall
als eine Art Ersatzverwandtschaft. In manchen Gegenden wurden Vasallen wie
Verwandte einheitlich als „Freund“ bezeichnet. Jedenfalls entstanden so
informelle Netzwerke, die wir im nächsten Abschnitt näher beleuchten werden.
Bis in die 1980'er Jahre, also eine Zeit, in der auch der
Mezzogiorno weitgehend von der gesellschaftlichen Modernisierung erfasst wurde,
steht die Familie in Umfragen zur Wertschätzung an erster Stelle, während die
politischen Institutionen am Ende der Skala bleiben. Da ist es nur konsequent,
dass auch heute noch Probleme, die den subjektiven Bereich überschreiten,
mittels Familien- und Freundschaftsbeziehungen gelöst werden, statt sich an die
institutionell dafür vorgesehenen Gruppen (z.B. Polizei) zu wenden.
2.1.2. Clientelismus
Eine weitere Form gesellschaftlicher Organisation im Mezzogiorno
nach dem Feudalismus war der wesensverwandte Clientelismus. Dieser bezeichnet
eine hierarchische Beziehung zwischen einem Patron und seinen Clienten. Der
Patron hat die Rolle des Beschützers, des Führers und Vorbilds, sowie des
Mittlers inne, während der Client dafür zur Gefolgschaft verpflichtet ist.
Durch den asymmetrischen Charakter dieser Beziehung ist der Client dazu
verpflichtet, seinem Patron jederzeit zur Verfügung zu stehen. Seine
Hauptaufgabe besteht allerdings darin, seinem Patron weitere Clienten
zuzuführen, denn das gesellschaftliche Ansehen bemißt sich u.a. nach der Zahl
der Clientel- Verhältnisse. Müller bezeichnet den Charakter dieser Bindungen
als „instrumentell“, denn für den Clienten bringt sie Protektion,
gegebenenfalls ökonomische Verbesserung und insgesamt Existenzsicherung; dem
Patron dagegen sichern die Clientelverhältnisse die gesellschaftliche
Machtposition, die sich natürlich nicht nur an Prestige und Ehre bemessen
lassen, sondern auch wirtschaftliche Vorteile, Zugang zu Informationsquellen
etc. mit sich bringen. Dieses System hat sich im Laufe der Zeit derartig
weiterentwickelt und verästelt, dass eine „herkömmliche“ Verwaltung einerseits
kaum Chancen zur Entfaltung hat, andererseits auch weniger dringend gebraucht
wurde.
Die Einführung demokratischer Prinzipien und die Durchführung von
Wahlen brachte ein neues Anwendungsfeld clientelistischer Betätigung mit sich..
Durch die Verästelung der clientelistischen Beziehungen gerieten Patrone mit
vielen Clienten in die Lage, Wählerstimmen manövrieren zu können. Diese
sogenannten „grandi elettori“nutzen ihre Fähigkeit, Kandidaten mit ihren
verfügbaren Stimmen in Ämter mit formeller Entscheidungsbefugnis zu wählen, um
dann den Machteinsatz des Amtsinhabers zu ihren Gunsten zu bewirken. Dieses
Verfahren wird dadurch begünstigt, dass ideologisch bedingte Wählerbindungen im
Mezzogiorno quasi nicht existieren, so dass Wahlentscheidung situativ nach
Kosten- Nutzen- Abwägung gefällt werden. Hier wird die Komplexität solcher
clientelistischen Beziehungen deutlich. Die Zahl der Clienten ist abhängig von
der Möglichkeit des Machteinsatzes für die Clientel, d.h. von den verfügbaren
Machtressourcen, die sich aber eben erst aus der Zahl der Clienten ergibt. So
erwächst aus der sozialen Macht politischer Einfluss. Dieser wird für die
Patrons interessanter, seit in den 50'er Jahren Entwicklungshilfe über die sog.
Cassa per il Mezzogiorno in den Süden tranferiert wird, auf deren Verteilung
nun in oben beschriebener Weise Einfluss genommen wird.
Die Frage, wer in der Beziehung zwischen Mafioso und Amtsträger
der Patron und wer der Client ist, ist schwer zu beantworten, da sich die
Fähigkeiten zur negativen Sanktionierung in etwa die Waage halten. Zwei
unterschiedliche Entwicklungen nach dem zweiten Weltkrieg haben allerdings
Einfluss auf dieses Kräfteverhältnis genommen. 1956 trat ein Gesetz zur
polizeilichen Wohnortbeschränkung (obbligo di soggiorno) in Kraft, dass eine
Sanktion ermöglichte, die schon im Faschismus (und noch früher) angewandt
wurde: die Verbannung. Dadurch schien sich das Machtverhältnis zwischen Mafioso
und Amtsträger zugunsten des Amtsträgers verändert zu haben. Doch dieses
Machtverhältnis kippte wieder, als die Mafia zunehmend exorbitante Gewinne aus
illegalen Geschäften, wie dem Drogen- oder Waffenhandel erzielte und somit
nicht mehr dringend auf die Hilfe korrupter Amtsträger angewiesen war, um der
eigenen Clientel finanzielle Vorteile zu verschaffen.
Blok bezeichnet die Mafiosi in diesem Zusammenhang als „Macht-
Makler“, dessen Macht und Kontrolle in der eigenen Sphäre massgeblich abhängt
von dem erfolgreichen Umgang mit der übergeordneten Macht. Wenn der Staat seine
eigene Administration und seinen Anspruch auf das Gewaltmonopol durchsetzen
würden (wie die Faschisten), gäbe es keine Existenzgrundlage für die Mafia.
Der Clientelismus ist eine entscheidende Organisationsform, die
die gesamte sizilianische Gesellschaft durchzieht. Jedoch ist nicht jedes
clientelistische Verhältnis gleichzeitig auch ein mafioses. Die Grenzlinie
verläuft bei der Androhung bzw. Anwendung von Gewalt.
3. Der Wandel zur „Neuen Mafia“ nach dem 2.
Weltkrieg
Das faschistische Regime von 1922- 1943 hatte die Mafia durchaus
wirkungsvoll bekämpft, indem es sein Gewaltmonopol durchsetzte, doch nach der
Befreiung Italiens durch die Alliierten konnte diese ihre Machtposition schnell
wieder aufbauen. Eine Teilschuld daran hatten auch die Alliierten, die beim
Aufbau einer nicht- faschistischen und möglichst auch nicht kommunistischen
Verwaltung willig auf die alten Patrone zurückgriffen. So wurden Mafiosi z. B.
zum Bürgermeister erklärt und somit mit formeller Macht ausgestattet, lange
bevor sich der italienische Staat wieder konstituieren konnte.
Mit der Modernisierung der Gesellschaft und der Ökonomie
veränderten sich auch der Ehrenkodex, die Anwendung von Gewalt und auch die
komplizierten clientelistischen Gesellschaftsbeziehungen modifizierten sich.
Dabei sind zwei Faktoren entscheidend für das Abbröckeln der mafiosen
Machtbasis. Zum einen bewirkt die Emigration vieler junger Menschen in den
Norden oder ins Ausland ein Rekrutieungsproblem; zum anderen wird durch staatliche
Intervention in den 50'er und 60'er Jahren die vermittelnde Funktion der Mafia
als „Macht- Makler“ obsolet. Diese Entwicklung geht einher mit einer
tiefgreifenden Transformation der Werte in der sizilianischen Gesellschaft. An
die Stelle der gewalttätigen Fähigkeit zur Durchsetzung eigener Interessen zum
Ehrgewinn tritt nun Reichtum und wirtschaftlicher Erfolg. Müller beschreibt
diesen Wandel als Lösung der Macht der Mafia von der Gesellschaft ihres
Ursprungs, einhergehend mit dem Verlust der Legitimität in der Volksmoral.
Um die eigene Vorherrschaft zu sichern, müssen mafiose Clans nun
die Verfügbarkeit über wachsende Mengen an Reichtum und Konsumgütern sichern.
Da Massenorganisationen im politisch- gesellschaftlichen Bereich und die
Staatsmacht im ordnungspolitischen Bereich immer mehr die ursprünglichen
Funktionen der Mafia als Vermittler zwischen lokaler Gesellschaft und
Staatsmacht absorbieren, bekommt die Mafia zunehmend den Anschein im Abstieg
begriffenen Gangstertums.
Spätestens die blutigen Rivalitäten Anfang der 80'er Jahre und
besonders das Attentat auf den beliebten Präfekten Dalla Chiesa 1982, der durch
seinen rigorosen Kampf gegen den bewaffneten Kampf linker Gruppen in den 70'er
Jahren zum Volkshelden und zum Inbegriff innerer Sicherheit geworden war,
beförderten die Ablehnung der Mafia durch weite Bevölkerungsteile. Auf der
anderen Seite erkennt Müller aber auch das zweckrationale Kalkül von Menschen,
die ökonomisch von der Mafia profitieren. Diese beiden gesellschaftlichen Pole
(Pro- Mafia und Anti- Mafia) driften immer weiter auseinander, da der Einstieg
in risikoreichere Geschäftszweige zwar einerseits mehr Profite einbringt,
andererseits durch die härter werdende Konkurrenz auch mehr Gewalt
hervorbringt.
4. Unterschiede zwischen Alter und Neuer Mafia
Der generelle Wandel der Wertvorstellungen ist auch an den Mafiosi
nicht spurlos vorübergegangen. Der traditionelle Mafioso prahlte nicht mit
seinem (im Vergleich auch eher bescheidenen) Reichtum, weil dieser seiner
volkstümlichen, auf clientelistischen Austausch gerichteten Seite widersprach.
Seine Ehrenhaftigkeit bewies der traditionelle Mafioso durch seine
Durchsetzungsfähigkeit und durch die Tatsache, dass er für seinen
Lebensunterhalt nicht zu arbeiten brauchte. Er bewegte sich in der lokalen
Kultur, der er selbst entstammte. In aller Regel entstammt er selbst der
Bauernschicht. Der traditonelle Mafioso machte zunächst eine „illegale Phase“
durch, in der er im Kampf / Wettbewerb mit anderen Mafiosi und mit dem
Rechtssystem stand. Hatte er sich aber einmal durchgesetzt, trat er über in die
legale Phase, in der sein Ruf hinreichend gefestigt war, so dass er seine
Gewaltfähigkeit nicht mehr ständig unter Beweis stellen musste. Den Prototyp
des Mafioso alten Typs stellt Don Vito dar, der in wenigen Jahren vom
Schafzüchter zum Grundbesitzer wird und der in Konflikt gerät mit Exponenten
der neuen Mafia und in dieser Auseinandersetzung schliesslich sein Leben
verliert.
Der neue „Unternehmer- Mafioso“ hat sich zwar nicht vollständig
aus seinen traditionellen clientelistischen Beziehungen zurückgezogen, jedoch
benutzt er sie instrumentell zur Akkumulation von Reichtum, der in der neuen
Werteordnung Prestige verleiht. Profit und Macht werden zum „Zweck des Lebens
und nicht als Mittel, um die materiellen Bedürfnisse zu befriedigen“. Da die
neuen Mafiosi die Schaltstellen der ökonomischen Macht besetzen, ist ihr neuer
Lebensstil auch für andere soziale Gruppen, wie z.. B. Universitätsstudenten
interessant, zumal Berufe wie Anwalt, Lehrer, Arzt oder Richter im Gegenzug
dramatisch an Prestige verloren.
5. Exkurs: Die mafiosen Gruppen in Süditalien
Bevor wir auf die Verbindungen der Mafia zu den verschiedenen
gesellschaftlichen Bereichen näher eingehen, möchten wir nun kurz einige
wichtige Gruppen vorstellen, um die Begrifflichkeiten ein wenig zu entwirren.
5.1. Cosa Nostra
Die Cosa Nostra ist die Gruppe, die in der Regel gemeint ist, wenn
von „Mafia“ gesprochen wird. Ihr Stammland ist Sizilien. Eine detailierte
Beschreibung des Innenlebens der Cosa Nostra verdanken wir dem prominenten
Aussteiger Thomasso Buscetta, der nach seiner Fesnahme in Brasilien 1984 dem
Mafiaermittler Falcone einen exklusiven Einblick in sein 35 Jahre langes Leben
in den obersten Rängen der Mafia gewährte. Einfache Mafiosi werden
„Ehrenmänner“ genannt, die einer Familie oder Sippe angehören. An deren Spitze
steht ein Boss (capo), der einen Unterboss (sotto-capo), sowie einen oder zwei
Berater (consiglieri) bestimmt. Die einfachen Ehrenmänner sind in Zehnergruppen
mit einem Hauptmann an der Spitze organisiert. Die ca. 30 palermitanischen
Sippen sind in zehn Bezirke a 3 Sippen gegliedert, die einen Bezirksführer
wählen, der sie in dem höchsten Organ, der cupola (Kommission) vertritt. Die
cupola ist das Koordinationsgremium, in dem Streitigkeiten geschlichtet oder
wichtige Tötungsbeschlüsse abgestimmt werden. Die cupola wurde nach dem ersten
Mafiakrieg Ende der 60'er Jahre eingerichtet. Aufgrund blutiger
Auseinandersetzungen um Marktanteile Anfang der 80'er kam es im Zuge des geplanten
Einstiegs in das Rauschgiftgeschäft zu einem zweiten Mafiakrieg, den die
skrupelloseren Clans aus Corleone für sich entschieden.
5.2. Camorra
Die neapolitanische Camorra hat mit der Cosa Nostra wenig gemein.
Im Gegensatz zu jener ist die Camorra eine Untergrundgruppe, „Stadtgangstertum“
mit dem Versuch, in den umliegenden Provinzen und bis ins reichere Apulien Fuss
zu fassen. Die Camorra ist nicht so streng familistisch organisiert wie die
Cosa Nostra, oftmals werden ihre Mitglieder im Gefängnis von einsitzenden
Camorristen angeworben. Betätigungsfeld ist neben den „herkömmlichen“
Geschäftszweigen Schutzgelderpressung, Tabakschmuggel, Rauschgifthandel auch
die Prostitution, was sie von der erzkatholischen Cosa Nostra unterscheidet.
Insgesamt erwirtschaften ca. 20 000- 25000 Camorristen (davon ca. 7000 zum
engen Kreis zählende) ungefähr 10 bis 12 Mrd. DM Umsatz jährlich.
5.3. 'Ndrangheta
Die 'Ndrangheta hat ihr Stammland in Kalabrien und wurzelt im
unteritalienischen Brigantentum, was dazu führt, dass zu ihr, im Gegensatz zur
Cosa Nostra, auch einfache Banditen und Briganten gehören. Die einzelnen
Gruppen und Familien agieren weitgehend autonom in ihrem Gebiet und sind
untereinander in der Regel nicht vernetzt. In Aufwind geriet die Ndrangheta
durch die staatlichen Zuschüsse für Kalabrien, die großteils in den Taschen der
örtlichen Bosse landete, sowie die durch den Fahndungsdruck auf die
sizilianischen Clans entstandene Lücke auf dem Drogenmarkt.
6. Die Geschäfte der „Neuen Mafia“
Neben den traditonellen Bereichen, z.B. der Schutzgelderpressung
und anderen illegalen Tätigkeiten, wie dem lukrativen Einstieg ins Drogen- oder
Waffengeschäft in den 60'er Jahren, haben sich die Mafiaclans auch ein Imperium
legaler Unternehmen aufgebaut. Bevorzugt werden hier Branchen, in die die
meisten staatlichen Subventionen fliessen und bei denen kein hohes
technologisches Niveau erforderlich ist, was gleichbedeutend mit dem Zwang zu
hohen Investitionen wäre. Der Hauptzweck muss nicht unbedingt die
Erwirtschaftung von Profiten sein, sondern ist oft auch schon das „Reinwaschen“
illegaler Gewinne. Dadurch entsteht nebenbei auch Wettbewerbsverzerrung, denn
die Kapitaldecke mafioser Firmen ist ungleich höher als die legaler Firmen und
die mafiosen Firmen brauchen nicht auf Gewinn zu kalkulieren, können also immer
billigere Preise anbieten als die nichtmafiosen Mitbewerber. Darüberhinaus
schüchtern mafiose Firmen Konkurrenten mit Gewaltandrohung und –ausführung ein
und verstossen gegen wettbewerbs- und arbeitsrechtliche Bestimmungen
Bevorzugte Branchen sind neben der Baubranche die Landwirtschaft
und das Dienstleistungs- gewerbe.
7. Politische Macht der „Neuen Mafia“
Nachdem die Mafia in der Frühphase nach dem zweiten Weltkrieg
zunächst auf die Separatistenbewegung setzte, kam es ab 1948 zu einer
Annäherung an die Democrazia Cristiana (DC), die durch die gelungene
Integration der Monarchisten zur entscheidenden politischen Kraft aufgestiegen
war und mit der persönliche wirtschaftliche Interessen scheinbar am leichtesten
durchzusetzen war. Arlacchi schildert den Unterwanderungsprozess jedoch in
entgegengesetzter Richtung. Es sei die Linie der von Mitte der 50'er bis Mitte
der 70'er Jahre in der sizilianischen DC führenden Gruppe des sechsmaligen
Ministerpräsidenten Fanfani gewesen, mit den verschiedenen gesellschaftlichen
Gruppen nicht nur Wahlbündnisse einzugehen, sondern diese in die DC zu
integrieren. Auf die uomini d'onore konnte zudem durch die Drohung mit dem
Anti- Mafia- Gesetz von 1956 (s.o.)Druck ausgeübt werden. Aufgrund der Teil-
Autonomie Siziliens mit weitreichenden Befugnissen in der Wirtschaftslenkung
gelang es den Fanfanianern, nahezu alle Schaltstellen politischer und
wirtschaftlicher Macht mit eigenen Leuten zu besetzen oder doch zumindest die
strikte Kontrolle zu bewahren.
Gemäss der unideologischen Attitüde der Mafiosi wurde die
Verbindung zur DC nicht dogmatisch gesehen. Je nach Nutzen für die
wirtschaftlichen Interessen der Cosa Nostra wurden auch andere Parteien
„unterstützt“, d. h. geschmiert oder mit Hilfe der clientelistischen „Wähler-
Armee“ ins Amt getragen. Stoff für eine eigene Arbeit böten beispielsweise die
Verstrickungen der Mafia mit der Sozialistischen Partei unter ihrem
Vorsitzenden Bettino Craxi, der es als Nicht- Christdemokrat und Vorsitzender
einer 10 %- Partei Mitte der 80'er Jahre immerhin auf die längste
zusammenhängende Amtszeit eines Ministerpräsidenten im Nachkriegsitalien
brachte. Wegen Korruption, Betrug, Geldwäsche und Erpressung- mehr als 400 Mio.
DM soll er aus Bestechungsgeldern ins Ausland transferiert haben- wurde Craxi
zu insgesamt 20 Jahren Haft verurteilt. Dem Vollzug entzog er sich durch Flucht
ins tunesische Exil in Hammamet. Am 19.01.00 starb er dort an Herzversagen.
Die Personifizierung der Verbindung von Politik und Mafia ist
allerdings der 7- malige christdemokratische Ministerpräsident Giulio
Andreotti, der nach Ende des 2. Weltkrieges bis zu seinem letztmaligen
Ausscheiden als Ministerpräsident 1987 immer an der Regierung beteiligt
war, u.a. 33 (!) Mal als Minister in allen wichtigen Ressorts. Andreotti
„überlebte“ mehr als zwei Dutzend Untersuchungsausschüsse und mehrere
Gerichtsverfahren. Auch das 1999 zuende gegangene Strafverfahren wegen Beihilfe
zur mafiosen Bandenbildung und Anstiftung zum Mord endete mit einem Freispruch
wegen Mangels an Beweisen, obwohl es eine ganze Schar von Kronzeugen gegen ihn
gab, die ihn mit dem „Boss der Bosse“ Salvatore Riina den mafiosen Bruderkuss
tauschen sahen. Riina lebte seit 1968 im Untergrund, bevor er 1993 gefasst
wurde. Zur Last gelegt wurden ihm 150 Morde, von denen der ca. 30 selbst
begangen haben soll. Im Januar 2000 wurde er von einem Geschworenengericht zum
13. Mal zu lebenslanger Haft verurteilt.
8. Der Kampf gegen die Mafia
8.1. Das italienische Anti- Mafia- Gesetz
Im September 1982, kurz nach der Ermordung des sizilianischen
Präfekten Dalla Chiesa, wurde vom italienischen Parlament ein Anti- Mafia-
Gesetz verabschiedet, das dort schon zwei Jahre lang „geparkt“ war. Viel
weitreichender als Gesetze gegen die organisierte Kriminalität in anderen
Ländern, gibt das Gesetz auch erstmals eine Definition dessen, was „Mafia“
eigentlich ist:
„Eine Vereinigung ist mafios, wenn diejenigen, die ihr angehören,
sich der Einschücherung aufgrund einer Bindung in Vereinigungen und von
Abhängigkeitsverhältnissen und der daraus entspringenden
Verschwiegenheitspflicht (omerta) bedienen zum Begehen von Verbrechen, zum
direkten oder indirekten Ansichziehen der Leitung oder der Kontrolle
ökonomischer Aktivitäten, öffentlicher Konzessionen, Zulassungen, Aufträge und
Dienstleistungen, oder zum Erzielen unrechtmäßiger Profite und Vorteile für
sich oder andere .“
Die Vorteile einer solch weitreichenden Definition für die
Strafverfolger liegen auf der Hand. Der Katalog von Tätigkeiten der Organisierten
Kriminellen umfasst z.B. nicht nur strafbare Handlungen wie Einschüchterung,
sondern auch die bisher halblegale Nischenkriminalität. Werden z. B.
Konkurrenten um eine Baukonzession z.B. durch die Abhängigkeit von einem
Subauftrag zur Modifizierung oder Rücknahme ihres Angebotes veranlasst, ist das
ein Verstoss gegen das Gesetz; ebenso die Einflussnahme bei Konzessionsvergaben
über Parteiführer auf kleine Beamte. Durch das Verbot unrechtmässiger Profite
für sich oder andere wird zudem auch der überaus beliebte Einsatz von
Strohleuten wirkungsvoll bekämpft.
Aber auch der Nachteil des Gesetzes liegt auf der Hand. So
weitreichende Vollmachten setzen elementare Rechtsprinzipien ausser Kraft,
würden in Deutschland einer Überprüfung auf die Verfassungskonformität kaum
standhalten.
Die blosse Zugehörigkeit zur Mafia reicht für eine Verurteilung;
ausserdem hat der Staat nunmehr Zugriff auf die Bankguthaben bekannter Mafiosi
bekommen.Der Initiator dieses Gesetzes, der Chef der sizilianischen KP und
Mitglied der Anti- Mafia- Kommission Pio La Torre wurde am 30. April 1982 von
der Mafia ermordet.
8.2. Die Mafia vor Gericht
Da sich Zeugen aufgrund der mafiosen Verschwiegenheitspflicht
(omerta) erst seit Anfang der 90'er Jahre in grösserem Umfang zur Verfügung stellen,
mussten andere Ermittlungsmethoden gefunden werden. Es ist das grosse Verdienst
der beiden populären, 1992 ermordeten Mafiajäger Falcone und Borsellino
Ermittlungen zu finanziellen Transaktionen und konventionelle kriminalistische
Detektivarbeit in die Ermittlungsarbeit gegen mafiose Tätigkeiten eingebaut zu
haben. So kam es zwischen 1986 und 1989 zu drei Mammutverfahren gegen insgesamt
674Angeklagte. Die Grossverfahren wurden für notwendig gehalten, weil es zum
Beweis der Existenz des „Kraken“ Mafia mit all ihren Verwicklungen und
Verfilzungen mit Teilen des Staatsapparates nicht reichte, mal hier und mal da
einen Boss oder Handlanger vor Gericht zu bringen. Die Ergebnisse waren, rein
juristisch, relativ enttäuschend: Die ohnehin schon weit unter den Forderungen
der Staatsanwälte gebliebenen Urteile wurden vom Kassationsgericht in Rom unter
ihrem umstrittenen Gerichtspräsidenten Carnevale mit zum Teil abenteuerlichen
Begründungen noch einmal kräftig gekürzt.Der Justizminister Vassalli bemerkte
am 3. Mai '89 in Überschreitung seiner Kompetenzen dazu, der Oberrichter habe
voll und ganz recht und die Richter in Palermo seien irriger Ansicht über die
Gesetze.
Nach seinem Ausscheiden 1992 musste sich Carnevale einer Flut von
Gerichtsverfahren, u.a. wegen Begünstigung stellen.
9. Die Macht der Mafia
Popitz unterscheidet vier Formen von Macht: Aktionsmacht
ist die Verletzungsmacht, die sich in der Anwendung von Gewalt äussert. Wird
durch die Anwendung von Gewalt ein bindendes Machtverhältnis geschaffen, dass
dann alleine durch die Bedrohung oder Versprechung aufrechterhalten wird, so
handelt es sich um Instrumentelle Macht. Machtressource ist hier nicht
die offene Verletzungsmacht, sondern die Fähigkeit, über Belohnungen oder
Bestrafungen verfügen zu können. Die dritte Machtform, die autoritative
Macht bedarf nicht solcher äusseren Einflüsse, sondern setzt an der
Massstabsbedürftigkeit der Menschen an. Machtressource ist die Anerkennung oder
deren Entzug. Als viertes kommt noch die Datensetzende Macht hinzu, die
Entscheidungsmacht über die Lebensbedingungen anderer Menschen. Machtressource
ist hier die Fähigkeit zum technischen Handeln.
Wir wollen nun versuchen darzustellen, welche Formen der Macht mit
welchen Machtressourcen zu welcher Zeit von der Mafia ausgeübt wurden.
9.1. Aktionsmacht
Sozialhistorisch gesehen, scheinen verschiedene Formen der
Machtausübung durch die Mafia aufeinander aufzubauen. Wir hatten beschrieben,
wie die Ausübung von Aktionsmacht mit Mitteln der physischen Gewalt durch die
bravi in Abwesenheit einer staatlichen Gewalt zur Aufbesserung ihres sozialen
Status und zur Zumessung von Prestige und Ehre führte. Die Gewaltfähigkeit muss
unter Beweis gestellt werden, beispielsweise, um Bauernaufstände
niederzuschlagen. Als Strafaktionen dienten Terroraktionen, zur materiellen
Schädigung (Haus abbrennen) oder zur körperlichen Verletzung (Mord). Die
Tatsache, dass Prestigegewinn durch Bruch des formalen Rechts möglich ist,
erklärt Hess mit der Existenz eines subkulturellen Normensystems, in dem
Sanktionen meist als Rache (durch eine beteiligte Partei) und weniger als
Strafe (durch eine unabhängige Instanz) ausgeführt werden, die Gewalt insofern
stark personalisiert wird. Im Gegensatz zur unpersönlichen Staatsgewalt gilt
diese in der Volksmoral des 19. Jahrhunderts als legitim.
9.2. Instrumentelle Macht
Wenn private Gewaltanwendung nicht sanktioniert, nicht unterbunden
werden kann, kann aus der sporadischen Aktionsmacht instrumentelle Macht
werden. Instrumentelle Macht ist das Kernstück mafioser Machtausübung nach dem
2. Weltkrieg, als das mafiose Handeln (und z.T. auch die Volksmoral insgesamt)
zunehmend auf wirtschaftlichen Erfolg ausgerichtet wurde. Es ist leicht
einsehbar, dass offene Gewaltanwendung sowohl legale als auch illegale Geschäfte
empfindlich stören kann. Deshalb wird auf die Machtressource der Drohung
zurückgegriffen. Der Drohende versucht unter Sanktionsandrohung das Verhalten
des Bedrohten zu seinen Gunsten zu beeinflussen. Strukturbestimmend sind dabei
die Tatsachen, dass der Bedrohte sich zu der Drohung verhalten muss, ihr also
nicht ausweichen kann, dass der Drohende zugleich die mögliche Sanktion
ausführt (oder ausführen lässt) und das durch eine mögliche Handlung
eine tatsächliche Handlung bewirkt wird. Dieser letzte Punkt zeigt die
ökonomischen Vorteile der Drohung gegenüber der Gewaltanwendung, die in jeder
Hinsicht erheblich kostenaufwendiger ist und die im Vollzug keine Möglichkeiten
zur Dehnbarkeit mehr lässt. Drohen kann man mit allem möglichen, solange ihr
Vollzug immer noch wahrscheinlich oder zumindest möglich bleibt.
Die Drohung spielt in nahezu allen Bereichen mafioser
Geschäftstätigkeit eine entscheidende Rolle. Das soll hier an einigen Bereichen
exemplifiziert werden.
9.2.1. Schutzgelderpressung
Das Paradebeispiel für die Effizienz von Drohungen ist die
Schutzgelderpressung, die Hess als die „spezifisch mafiose Form des
Gelderwerbes“ bezeichnet. Schutzgeld wird für das Unterlassen von Schädigungen
verlangt. Die Erpressung funktioniert nur, wenn es für den Bedrohten
wahrscheinlich erscheint, dass der Mafioso über die Machtmittel verfügt, mit
denen er droht. Dazu muss der Mafioso bei nicht- konformen Verhalten von Zeit
zu Zeit seine Machtmittel demonstrieren, um die Wirksamkeit der Drohung zu
steigern. Generell kann der Mafioso aber kein Interesse an der direkten Gewalt
haben, denn ein Ladenbesitzer, dessen Laden brennt oder der tot ist, kann kein
Schutzgeld mehr bezahlen.
Von diesen Fällen, in denen durch die Drohung selbst Gewinne
erzielt werden, unterscheidet Hess die Fälle, in denen legale Geschäfte durch
Einschüchterung von Kokurrenten Monopolstellungen erhalten.
9.2.3. Omerta
Ihre starke Machtposition in der sizilianischen Gesellschaft
verdanken die Mafiosi auch der Tatsache, dass sie gegen staatliche Verfolgung
bis vor 15 Jahren relativ immun waren. Ein Gerichtsverfahren (wenn es denn
soweit kam) endete grundsätzlich mit Freispruch aus Mangel an Beweisen, weil in
der sizilianischen Gesellschaft das Prinzip der Omerta gilt. Dies bezeichnet
die Verschwiegenheitspflicht eines jeden einzelnen gegenüber den staatlichen
Institutionen. Natürlich kann die Mafia keinen Verstoss gegen dieses Gebot
dulden, denn ihre Macht basiert auf dem Ruf, unangreifbar zu sein. Diesem Ruf
war es durchaus dienlich, gelegentlich vor Gericht zitiert zu werden, denn
jeder Freispruch aus Mangel an Beweisen erhöht das Droh- und damit das
Machtpotential.
Die terroristische Phase, in die die Mafia seit Anfang der 90'er
Jahre wieder verfallen ist, resultiert (wie auch die Mafia- Kriege der Vergangenheit)
aus einer Infragestellung der Machtverhältnisse; bei den Mafia- Kriegen durch
neue aufstrebende Clans, Ende der 80'er durch die Justiz und besonders durch
ihre Exponenten Giovanni Falcone und Paolo Borsselino. Da die Machtverhältnisse
durch instrumentelle Machtressourcen nicht mehr aufrechtzuerhalten sind, muss
die Fähigkeit zur Ausübung von Aktionsmacht wieder demonstriert werden. Je
hartnäckiger die Instrumentelle Macht der Mafia (insbesondere die Omerta) durch
Gerichtsverfahren infragegestellt wird, umso heftiger wird die Machtressource
Gewaltfähigkeit eingesetzt.
9.2.3.Verdeckte Drohung
Oftmals, wahrscheinlich sogar meistens, wird die Drohung nicht
offen ausgesprochen; aufgrund des Rufs der Mafia reicht es, sie als Ratschlag
oder Warnung auszusprechen. Im Unterschied zur Drohung ist der Warnende nicht
auch der Ausführende der möglichen Sanktion. Da dem Bedrohten nicht das Messer
auf die Brust gesetzt wird, bleibt ihm die Möglichkeit der verdeckten
Fügsamkeit. Die Beziehung zwischen Mafiosi und Politikern nach dem 2. Weltkrieg
ist meist so strukturiert.
9.3. Autoritative Macht
Es ist schwer einzuschätzen, ob die Mittlerrolle in Streitfällen
Mafiosi nur deshalb zukommt, weil sie über Instrumentelle Macht verfügen oder
ob seine exponierte Stellung auch auf Anerkennung basiert. Da wir den hohen
Stellenwert persönlicher Ehre schon mehrfach herausgestrichen haben, wollen wir
davon ausgehen, dass ihm die Mittlerrolle nicht nur aufgrund des
Drohpotentials, sondern auch aufgrund der Anerkennung von Autorität des Mafioso
zukommt. Allgeingültigkeit kommt dieser Aussage auch unter Berücksichtigung
dessen, was wir weiter oben schon über den instrumentellen Charakter der
Patron- Client- Beziehung gesagt haben, aber nicht zu.
Mittlerfunktionen nimmt der Mafioso in den Bereichen ein, in denen
die Lösungskompetenz der Staatsmacht bezweifelt wird (Viehdiebstahl,
Entführungen, Streit um Schulden etc.), bzw. in denen die Staatsmacht gar nicht
zuständig ist, weil es sich um Verstösse gegen das subkulturelle Normensystem
handelt, das durch das Gesetz nicht geregelt ist (Ehre eines verführten
Mädchens wiederherstellen). Ob die Autorität oder das Drohpotential den
Ausschlag für die Annahme des Schiedsspruches geben, ist, wie gesagt, von Fall
zu Fall unterschiedlich.
9.4. Datensetzende Macht
Technisches Handeln meint ganz allgemein, vorgefundene Gegenstände
absichtvoll zur längerfristigen Verwendung zu verändern. Technisches Handeln
ist Basis jeder Kultur, insofern allgegenwärtig und nicht besonders
spektakulär. Nun nimmt technisches Handeln, beispielsweise im sizilianischen
Bausektor, aber Einfluss auf die Lebensbedingungen von Menschen, je nach Umfang
der Handlung auch auf eine grosse Menge Menschen. Diese Macht nennt Popitz
datensetzende Macht.
10. Ist die Mafia „ein Staat im Staate“ ?
Mit dieser abschliessenden Frage sollen nun die in dieser Arbeit
gewonnenen Erkenntnisse verdichtet werden ín Hinblick auf die Gefahr für die
italienische Demokratie. Sie zielt ab auf die Frage, wer in wessen Namen
eigentlich politische Entscheidungen fällt
Literaturverzeichnis
Arlacchi, Pino: Mafiose Ethik und der Geist des Kapitalismus;
Frankfurt a.M. 1989
Blok, Anton: Die Mafia in einem sizilianischen Dorf 1860 –1960;
Frankfurt a.M. 1981
Hess, Henner: Mafia: Zentrale Herrschaft und lokale Gegenmacht,
Tübingen 1970
Müller, Peter: Die politische Macht der Mafia; Frankfurt a.M. 1991
Popitz, Heinrich: Phänomene der Macht; Tübingen 1992
Raith, Werner: Mafia- Ziel: Deutschland; Köln 1989
Reski, Petra: Rita Atria- eine Frau gegen die Mafia; Hamburg 1994
Stille, Alexander: Die Richter- der Tod, die Mafia und die
italienische Republik; München 1997
die tageszeitung vom 27.01.95, 21.01.00, 24.01.00